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Fundstücke und Presse

Die Kulturalisierung des Rassismus

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 11 May 2011 13:42; Hits: 1668

Gefunden am 11.05.2011 auf endstation-rechts.de

Über „Die rechten Pro-Parteien. Herkunft, Ideologie und Potenzial" informierte gestern in der Chemnitzer Volkshochschule Alexander Häusler, Mitarbeiter der Forschungsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf, die gut 40 Zuhörer, darunter Mitglieder von „Pro Chemnitz".

Häusler stellte in seinem äußerst schnell vorgetragenen Referat zunächst den Wandel der „traditionellen extremen Rechten" (hier ordnet er die NPD ein) hin zur „modernen extremen Rechten", eben jenen Pro-Bewegungen, dar. Während sich das traditionelle Lager positiv auf den Faschismus bezieht und offen die Demokratie ablehnt, proklamieren Anhänger der Pro-Bewegung die Abkehr vom Faschismus und befürworten - wenn auch aus taktischen Gründen - die direkte Demokratie. Bindeglied zwischen beiden ist das Feindbild des „Ausländers", der jedoch innerhalb des „traditionellen" Lagers auf der ideologischen Grundlage eines völkischen Nationalismus‘ als Feindbild fungiert. Die „moderne extreme Rechte" versucht hingegen ihre Ausländerfeindlichkeit religiös-kulturell zu verschleiern und proklamiert deshalb Slogans wie „Abendland gegen Morgenland" oder „Maria statt Scharia".

Marsch der Pro-Bewegung - Freiheitliches Großereignis

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 27 April 2011 18:42; Hits: 1426

Gefunden am 27.04.2011 auf bnr.de

Zu ihrem diesjährigen „Marsch" am 7. Mai in Köln hat die „Pro-Bewegung" wieder vollmundig mehrere tausend Bürger aus ganz Europa angekündigt - lediglich um die 200 Teilnehmer fanden sich allerdings bei einschlägigen „pro"-Veranstaltungen in den vergangenen Jahren ein.

Jedes Jahr ein „Großevent". So hält es die selbst ernannte „Bürgerbewegung pro NRW" seit 2008. Bislang hat sich aber stets herausgestellt, dass die Events am Ende so groß wie angekündigt dann doch nicht waren.

Gegen Vernunft und Moral

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 26 April 2011 11:10; Hits: 1619

Gefunden am 26.04.2011 auf knutmellenthin.de

In Somalia stützt die "internationale Gemeinschaft" eine nicht legitimierte Regierung gegen das eigene Volk. Aber für humanitäre Hilfe ist immer weniger Geld da.

Ginge es nach der Afrikanischen Union, wäre Somalia das nächste Land, in dem die NATO unter dem Vorwand einer Flugverbotszone Krieg führen könnte oder viel mehr sogar müsste. Seit dem 23. Mai 2009 liegt eine entsprechende Forderung des Zusammenschlusses von über 50 Staaten des Kontinents beim UN-Sicherheitrat. Die AU wiederholte ihren Appell an die Vereinten Nationen seither mehrfach, so im März vorigen Jahren und noch einmal im Oktober. Mit der Behauptung, diese Maßnahme sei unbedingt nötig, um „Angriffe gegen die somalische Bevölkerung zu verhindern", wählten die afrikanischen Regierungen sogar ein mittlerweile vertrautes und scheinbar unschlagbares Argument. Trotzdem verhallte ihr Ruf ungehört, wurde noch nicht einmal von westlichen Staaten oder notorischen „humanitären Interventionisten" aufgegriffen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich, so weit es jedenfalls aus den veröffentlichten Sitzungsprotokollen ersichtlich ist, mit dieser Frage bisher nicht befasst.

In Somalia wird seit dem Sturz des autoritären Regimes von Siad Barre im Januar 1991 ununterbrochen Bürgerkrieg geführt. Mit Somaliland und Puntland sind zwei international nicht anerkannte Territorien faktisch aus dem Staatsverband ausgeschieden. Somaliland, dessen Grenzen ungefähr denen der früheren britischen Kolonie entsprechen, beansprucht seit 1991 volle Unabhängigkeit. Puntland im Nordosten, das sich 1998 lossagte, betont sein Festhalten an einer föderativen Gemeinschaft mit dem Rest des Landes, geht aber in der Realität völlig eigene Wege. Somaliland und Puntland haben zwar erhebliche interne Probleme und einen zeitweise auch militärisch ausgetragenen Grenzkonflikt miteinander, sind aber vom somalischen Bürgerkrieg im Wesentlichen nicht berührt.

Destabilisierung und Aufsplitterung

Ein Fall von Nachrichtenunterdrückung?

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 27 April 2011 08:08; Hits: 2103

Gefunden am 27.04.2011 auf hintergrund.de

Ein sehr empfehlenswerter Artikel von Sabine Schiffer.

Die Erklärung der Elder Statesmen zum Nahostkonflikt -

Von SABINE SCHIFFER, 26. April 2011 -

Mit Datum vom 2. Dezember 2010 ging ein Schreiben an den Präsidenten des Rates der EU, Herman van Rompuy, und an die Hohe Repräsentantin für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, die Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Lady Catherine Ashton. Der Appell hatte den Tenor „Es reicht! Europa hat die Nase voll!“ und es ging dabei um nichts Geringeres als eine Erklärung ehemaliger europäischer Spitzenpolitiker und Staatsoberhäupter, die die „Umsetzung der Beschlüsse des Rates zum Nahost-Friedensprozess" forderten. Eine Kopie des Schreibens erhielten am 6. Dezember alle EU-Regierungschefs und die EU-Außenminister - sowie anschließend die Medien. Obwohl zu den 26 Unterzeichnern des Appells namhafte Politikgrößen wie Chris Patten, Mary Robinson, Lionel Jospin, Benita Ferrero-Waldner, Felipe Gonzales, Javier Solana, Vaira Vike-Freiberga, Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker gehören, fand er in den deutschen Medien so gut wie keinen Niederschlag. Egal, wie man zum Inhalt des offenen Schreibens stehen mag: dass ein so spektakulärer Schritt der Öffentlichkeit und Meinungsbildung in Deutschland vorenthalten wurde, ist an sich schon ein Skandal, denn hier äußerten sich Persönlichkeiten, die ansonsten gern zu zeitpolitischen Fragen gehört werden.

Dieses „Totschweigen" ist der Kern einer Programmbeschwerde, die der Rechtsanwalt Dr. Engelbert Saggel an die ARD richtete. Über sie soll am 3. Mai 2011 beim NDR-Rundfunkrat beraten werden. Es ist zu klären, warum die öffentlich-rechtlichen Nachrichtenmedien trotz ihres verfassungsrechtlichen Informationsauftrags diese Nachricht verschwiegen haben. Sie wurde bisher in der ARD überhaupt nicht erwähnt.

In einer ersten Stellungnahme räumte die Redaktion der Tagesschau den spektakulären Charakter der Nachricht ein und bezeichnete sie als „ein Politikum". NDR- Intendant Lutz Marmor versicherte immerhin, die Programmbeschwerde habe in der Redaktion einen erneuten Diskussionsprozess ausgelöst und trage zur „selbstkritischen Reflexion und damit zur Qualitätssicherung unserer Sendungen bei".

Elder Statesmen ziehen politische Bilanz

Taliban gelingt Massenflucht aus afghanischem Gefängnis

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Monday, 25 April 2011 11:55; Hits: 1408

Gefunden am 25.04.2011 auf zeit.de

In der Unruheprovinz Kandahar sind Hunderte Taliban-Kämpfer aus dem Gefängnis entkommen - offenbar durch einen 300 Meter langen Tunnel. Die Fahndung hat bereits begonnen.

Bei dem spektakulären Gefängnisausbruch seien 475 Häftlinge durch den Tunnel geflohen, sagte der Chef der Haftanstalt am Montag. Darunter seien zahlreiche Taliban, zur genauen Zahl machte der Anstaltsleiter jedoch keine Angaben.