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Fundstücke und Presse

In dieser Kategorie verlinke ich interessante Artikel und Beiträge von anderen Blogs, Portalen und Websites ... zumeist mit einer kurzen Einleitung und einem weiterführenden Link.

Bundeswehr - Rekruten aus dem Klassenzimmer

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Friday, 10 June 2011 20:35; Hits: 1358

Gefunden am 10.06.2011 auf tagesspiegel.de

Die ausgesetzte Wehrpflicht hat die Nachwuchssorgen der Bundeswehr nicht eben kleiner gemacht. Darum wirbt die Truppe nun verstärkt um Freiwillige - an Schulen.

Keine Befehle, keine Camouflage, dafür bunte Weltkarten und Spielgeld aus Plastik: Beim Schülerworkshop auf Schloss Trebnitz in Brandenburg kommt die Bundeswehr zivil daher. Die Offiziere machen hier bildungspolitische Arbeit statt Marschübungen.

In einem Prunksaal des Schlosses steht Pierre Robert Gracz, um ihn herum wuseln Jungen und Mädchen in engen Jeans und T-Shirts. Die rund 40 Jugendlichen gehören zu zwei Berliner Klassen, die an einem Planspiel teilnehmen. Über mehrere Tage hinweg schlüpfen sie in die Rollen von Staats- und Regierungschefs, um die große Politik besser zu verstehen. Gerade sind die Schüler, alle um die 18 Jahre, mitten in einer fiktiven Beratungssitzung des UN-Sicherheitsrats.

Sie debattieren, tuscheln, gestikulieren. Streitpunkt: militärische Intervention gegen die Piraterie vor Mogadischu - ja oder nein? „Infanterie!", ruft ein Junge. „Aber was ist mit den Menschen?", fragt ein Mädchen. Dass alles nur ein Spiel ist, scheinen die meisten der Schülerinnen und Schüler fast vergessen zu haben.

Eskalation in "Bad Taloqan"

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Thursday, 02 June 2011 15:28; Hits: 1364

Gefunden am 02.06.2011 auf imi-online.de

Taloqan im Nordosten Afghanistans galt lange als einer der ruhigsten Flecken im Land, weshalb Die ZEIT ihn noch vor einem Jahr als Kurort - als „Bad Taloqan" - betitelte, um damit auf die vermeintlich erfolgreiche Arbeit des Regionalen Beraterteams der Bundeswehr und die gute Zusammenarbeit mit der afghanischen Polizei in dieser Region hinzuweisen (Die ZEIT, 17.05.10). Vor dem Stützpunkt eben jenes Beraterteams wurden jedoch am 17.Mai bei Protesten gegen die NATO-Truppen ISAF und die afghanische Regierung mindestens 14 Menschen von Bundeswehrsoldaten und afghanischen Polizisten erschossen, ca. 80 Menschen wurden verletzt.

Anlass der Demonstration war die Tötung von vier Menschen in der Nacht zuvor. Der Nachtangriff („night raid"), der nach Angaben der ISAF von US-Spezialkräften und afghanischen Sicherheitskräften durchgeführt wurde, war demnach gegen einen Führer der Islamischen Bewegung Usbekistans gerichtet. Auf dem Gelände, das von den Soldaten angegriffen wurde, wurde der Gesuchte allerdings offenbar nicht angetroffen. Stattdessen wurden vier Personen getötet, davon zwei Frauen.

Abermals deutscher Soldat bei Anschlag getötet

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Thursday, 02 June 2011 11:22; Hits: 1474

Gefunden am 02.06.2011 auf faz.net

In der afghanischen Provinz Baghlan haben die Taliban abermals ein Attentat auf eine Bundeswehr-Patrouille verübt. Ein deutscher Soldat kam dabei ums Leben, fünf weitere wurden verwundet.

02. Juni 2011 Beim dritten Anschlag auf die Bundeswehr in Nordafghanistan innerhalb von neun Tagen ist abermals ein deutscher Soldat ums Leben gekommen. Fünf Soldaten seiner Kameraden wurden nach Angaben der Bundeswehr verwundet und werden im Feldlazarett des Wiederaufbauteams in Kundus versorgt. Die Angehörigen des Toten seien informiert worden.

Die Vervollkommnung unseres Charakters

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 01 June 2011 07:38; Hits: 1453

Gefunden am 01.06.2011 auf islamweb.net
Komplett übernommen mit freundlicher Genehmigung

Gute Manieren und eine gute Moral zu haben ist eine Grundlage unseres Glaubens - und sie zu erlangen benötigt viel Reflexion und Mühe.

Der von uns allen geliebte Gesandte Allâhs -möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken- sagte:

„Die besten unter euch sind diejenigen mit dem besten Charakter und dem besten Benehmen." (Al-Buchârî)

Unseren Charakter zu verbessern, ist aber gar keine so einfache Aufgabe. Man muss strenge Selbstdisziplin, Selbstüberwachung und Selbsterziehung üben, um sein gesamtes Denken und Handeln zu verbessern.

Was ist ein guter Charakter? Wie kann man gute Dinge tun? Die einfachste Art, diese Fragen zu beantworten ist, indem man sich den Propheten -möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken- als Beispiel nimmt. Er -möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken- ist das perfekte Beispiel für einen guten Charakter. Allâh sagt im Qurân über ihn -möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken- :

"Ihr habt ja im Gesandten Allâhs ein schönes Vorbild, (und zwar) für einen jeden, der auf Allâh und den Jüngsten Tag hofft und Allâhs viel gedenkt." (Sûra 33:21)

Ein auffälliges Merkmal des Charakters des Propheten -möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken- war seine menschliche Vollkommenheit - und dass er die Vollkommenheit in allem suchte, was er tat. Er -möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken- war der beste Vater, der beste Ehemann, der beste Führer, der beste Lehrer und der beste Freund. Entsprechend den Aussagen der Gefährten -möge Allah mit ihnen zufrieden sein-, war er -möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken- die ehrlichste, geduldigste, vertrauenswürdigste, barmherzigste und gnädigste Person seiner Zeit (und aller Zeiten). Sein wunderbarer Charakter machte seine Persönlichkeit unwiderstehlich, so dass ihn alle um ihn herum innig liebten. Die Lektion für uns ist nun, dass wir in jeder Angelegenheit, die wir tun, vollkommen sein sollen, egal wie belanglos sie auch sein mag. Selbst in banalen alltäglichen Taten sollen wir dies beachten, z. B. wenn wir ein Tier (zum Essen) schlachten.

Das Verhalten bei Meinungsverschiedenheiten im Islam

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 31 May 2011 07:10; Hits: 2148

Gefunden am 31.05.2011 auf islamweb.net
Komplett übernommen mit freundlicher Genehmigung

Der Islâm hat hohe Maßstäbe festgelegt, wie der Muslim, der der prophetischen Sunna folgt, mit seinem Bruder, mit dem er Meinungsverschiedenheiten hat, bezüglich eines Idschtihâd (Urteilsfindung), umgehen soll.

Wie ausgezeichnet ist die Aussage des Gesandten Allâhs möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken :

„Wahrlich, ich bin gesandt worden, um die edlen Charaktereigenschaften zu vervollkommnen."
(Al-Buchârî)

Zu diesen Charaktereigenschaften gehören:

1. Ein offenes Herz zu haben und es zu akzeptieren, wenn dein Bruder im Islâm dich auf einige Fehler hinweist, die du begangen hast und zu wissen, dass dies ein aufrichtiger Rat ist, den er dir als Geschenk für Allâhs Wohlgefallen gibt. Dies bezeichnet man als Bescheidenheit. Es jedoch abzulehnen, die Wahrheit zu akzeptieren und in Folge dessen wütend zu werden, ist Hochmut.

Gewiss, die wahrhaftigste Person überhaupt, Muhammad möge Allah ihn in Ehren halten und ihm Wohlergehen schenken , sagte:

„Hochmut ist, die Wahrheit abzulehnen und andere zu verachten."
(Muslim)

Es gibt viele Beispiele für Bescheidenheit, die uns unsere frommen Vorfahren gegeben haben; zu diesen gehört das, was Al-Hâfith Ibn 'Abdulbarr, ein berühmter muslimischer Gelehrter, einst berichtete:

Eskalation in Afghanistan nach US-Killereinsätzen gegen Zivilisten

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 31 May 2011 07:05; Hits: 1523

Gefunden am 31.05.2011 auf hintergrund.de

Die zunehmende Gewalt der Besatzungstruppen gegenüber der afghanischen Zivilbevölkerung zeigt ihre Wirkung: bewaffnete Angriffe und Anschläge auf die ISAF-Truppen nehmen rapide zu.

Nachdem am vergangenen Donnerstag bei einem NATO-Luftangriff in der ostafghanischen Provinz Nuristan nach Angaben des Gouverneurs „versehentlich" 18 Zivilisten und 20 Polizisten getötet wurden, wurden in der Nacht zu Sonntag zwölf Kinder und zwei Frauen in der südafghanischen Provinz Helmand durch NATO-Bomben getötet.

Chronologie getöteter deutscher Soldaten in Afghanistan

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Saturday, 28 May 2011 16:06; Hits: 1540

Gefunden am 28.05.2011 auf weser-kurier.de

Beim Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan sind bisher mindestens 50 deutsche Soldaten ums Leben gekommen, 32 davon bei Gefechten oder Anschlägen. Nach afghanischen Angaben über den Anschlag vom Samstag sind es sogar jeweils einer mehr.

Gab es früher die meisten Opfer im Raum Kundus, hat sich seit 2010 das Schwergewicht der Anschläge auf die südlichere Nachbarregion Baghlan verlagert. Der jüngste Anschlag ereignete sich in der östlich von Kundus gelegenen Provinz Tachar.

28. Mai 2011: Bei einem Anschlag auf ein Treffen des Gouverneurs der Provinz Tachar unter anderem mit Bundeswehr-Soldaten werden mindestens zwei Deutsche getötet, nach afghanischen Angaben sogar drei. Der deutsche Kommandeur der Internationalen Schutztruppe Isaf in Nordafghanistan, General Markus Kneip, wird demnach verletzt.

18. Februar 2011: Bei einem Blutbad im Bundeswehr-Außenposten "OP North" in der Provinz Baghlan tötet ein afghanischer Soldat zwei deutsche Bundeswehr-Angehörige. Es gab mehrere Schwerverletzte.

Berlin: Rechtspopulisten werden aktiv

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Friday, 27 May 2011 07:57; Hits: 1506

Gefunden am 27.05.2011 auf bnr.de

Ohne großes Aufsehen startete die Bürgerbewegung „pro Deutschland" in Berlin ihren Wahlkampf. Intern werden die Kreisverbände durch wöchentlich erstellte Leistungsbilanzen unter Erfolgsdruck gesetzt.

Fußgängerzonen, Bezirksrathäuser, Einkaufspassagen. In diesen Tagen führt die Bürgerbewegung „pro Deutschland" nahezu täglich in vielen Berliner Bezirken an unterschiedlichen Orten Informationsstände durch. Mehrere Männer und Frauen, meist mittleren Alters, verteilen rund um einen mit dem Parteilogo bedruckten Sonnenschirm Flugblätter und sammeln Unterstützungsunterschriften zum Wahlantritt.

Eine „Sternstunde“ im Deutschen Bundestag: „Antisemitismusdebatte“

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Thursday, 26 May 2011 09:29; Hits: 1589

Gefunden am 26.05.2011 auf between-the-lines-ludwig-watzal.blogspot.com

Wer sich die heutige Debatte im Deutschen Bundestag über den halluzinierten „Antisemitismus" in der Partei Die Linke zugemutet hat, konnte sich nur angewidert von diesen inkompetenten „Volksvertretern" abwenden. Selten haben Abgeordnete so ihre Unkenntnis, Ahnungslosigkeit, Ignoranz und Bösartigkeit unter Beweis gestellt wie heute. Es war in der Tat eine „Sternstunde" des deutschen Parlamentarismus, die eher an politisches Kabarett erinnerte als an eine seriöse Debatte. Die Becks, Mißfelders, Jungs, Uhls, Vaatzs, Buhlmahns und andere Hinterbänkler, die niemand kennen muss, haben jedermann ihre ideologische Orientierungslosigkeit vor Augen geführt. Man sollte ihnen zurufen: Si tacuisses, philosophus mansisses!

Solche „Volksvertreter" würden es noch nicht einmal auf die Rednerliste der Knesset schaffen, da im israelischen Parlament kontroverser über die Besatzungs-, Unterdrückungs- und Strangulierungspolitik der israelischen Besatzungsarmee gegenüber den Palästinensern diskutiert wird als im Deutschen Bundestag.

[Weiterlesen auf between-the-lines-ludwig-watzal.blogspot.com>>]

Afghanistan: Tödlicher Anschlag auf Bundeswehrpatrouille

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Thursday, 26 May 2011 05:59; Hits: 1450

Gefunden am 26.05.2011 auf hintergrund.de

Am Mittwochmorgen gegen 8.00 Uhr deutscher Zeit deutscher Zeit sind 14 Kilometer nordwestlich von Kundus drei Fahrzeuge einer Bundeswehrpatrouille von zwei Sprengsätzen getroffen worden. Ein Soldat wurde getötet, ein weiterer leicht verletzt. Zudem wurde ein afghanischer Übersetzer mittelschwer verwundet.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den tödlichen Anschlag scharf verurteilt. „Dieser Anschlag berührt auch uns alle. Er trifft uns alle ins Herz", sagte er am Mittwoch in Berlin. Gleichzeitig beharrte der CDU-Politiker darauf, dass der „feige, anonyme Anschlag" an der Strategie der Bundeswehr in Afghanistan nichts ändern werde. „Wir machen Fortschritte in Afghanistan. Wir haben die richtige Strategie, und diese Strategie werden wir auch weiter durchsetzen." Der Familie des Toten sprach de Maizière sein Mitgefühl aus. „Die ganze Bundeswehr trauert um einen guten Kameraden", sagte er.

Auch die Grünen, ohne die der sinnlose und blutige Afghanistaneinsatz der Bundeswehr nicht möglich gewesen wäre, verdrückten wieder einmal Krokodilstränen: „Diese hinterhältige und abscheuliche Tat verurteilen wir aufs Schärfste", ...

[Weiterlesen auf hintergrund.de>>]

CDU - Politische Positionssuche

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 25 May 2011 14:16; Hits: 1378

Nach der Wahlschlappe in Bremen und der Einsicht, dass der nukleare Öko-Boom der Grünen nicht nur auf Kosten von SPD, FDP und LINKEN Wählerstimmen aufsaugt, bringt die ehemalige Volkspartei in eine Identitätskrise. In einem ganz netten Artikel umschreibt Stefan Sasse recht gut, wie die politische Positionssuche von statten geht.

Gefunden am 25.05.2011 auf spiegelfechter.com

[Auszug]

Gerade dort, wo man den Konservatismus am ehesten vermuten würde, etwa in der Familienpolitik, beim Verbraucherschutz, vielleicht beim Verkehr, ist die Union wesentlich flexibler als etwa auf dem Feld der Inneren Sicherheit oder Wirtschaft, wo etwa der Mindestlohn immer noch als Teufelszeug gilt und ohne Vorratsdatenspeicherung der Taliban vor der Tür steht. Die "Bewahrung der Familie", für die die Union immer wieder mit Verve gegen die vermeintlichen linken und liberalen Bilderstürmer zu Felde zieht, ist aus der realen Politik fast verschwunden. Man hält noch am Ehegattensplitting fest und verkündet hin und wieder markige Sprüche, aber es gibt derzeit realistisch keine Partei in Deutschland, die noch für das alte Familienmodell des männlichen Alleinernährers eintritt, wenn man nicht den ultrarechten Rand aus NPD und DVU mitzählt. Auch ansonsten ist der frühere Konservatismus kaum mehr zu finden; Religion etwa spielt kaum mehr eine Rolle im Alltag der CDU.

Die resultierenden Phantomschmerzen werden mit markigen Sprüchen bekämpft. Der wichtigste davon ist die Konstruktion einer "christlichen Leitkultur", neuerdings auch gerne "christlich-jüdisch-abendländisch", mit der eine klare Grenze hin zu den Muslimen gezogen wird und die letztlich eine Kampfansage an die muslimischen Migranten in Deutschland und die unterstellte "Multi-Kulti"-Politik der SPD, LINKEn und Grünen ist. Die Union nutzt diese Angriffe zur so genannten "Profilschärfung", also dem Halten von Stammwählern. Die latente Abneigung gegen Migranten ist in Deutschland weit verbreitetet, wenn auch weniger weit als bisher angenommen (vgl. Freitag-Studie), und auf diese Weise kann die Union genauso leicht punkten wie mit Forderungen nach Strafverschärfung für Sexualstraftäter.

[Den gesamten Artikel lesen auf spiegelfechter.com>>]

Nach der Ermordung bin Ladens: Taliban-Angriffe in Pakistan und Afghanistan

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Monday, 23 May 2011 17:14; Hits: 1415

Gefunden am 23.05.2011 auf hintergrund.de

[Auszüge]
Taliban-Kämpfer haben in der südpakistanischen Millionenmetropole Karachi eine Marinebasis gestürmt und bei 15-stündigen Gefechten zahlreiche Sicherheitskräfte getötet. Marinesprecher Irfanul Haq sagte, elf Marine-Angehörige und zwei Soldaten einer paramilitärischen Einheit seien ums Leben gekommen.

...

Ein Sprecher der pakistanischen Taliban (Tehrik-i-Taliban Pakistan) namens Ihsanullah Ihsan übernahm die Verantwortung für den Überfall. „Wir werden weitere solche Angriffe ausführen", sagte er. Der Angriff auf die Basis der Marineflieger in der Hafenstadt sei eine Reaktion auf die Tötung bin Ladens durch US-Spezialeinheiten vor drei Wochen im nordpakistanischen Abbottabad gewesen.

...

Am Samstagmorgen kam es am pakistanischen Khyber-Pass zur Explosion eines Tanklastwagens, der für NATO-Truppen in Afghanistan bestimmt war. 15 Menschen wurden nach Angaben der Behörden dabei getötet, nachdem sie zu dem Lastwagen geströmt waren, um auslaufenden Treibstoff aufzufangen. Ein Sprengsatz hatte das Fahrzeug zuvor beschädigt. Als sich die Menschen um den Lastwagen versammelt hatten, habe sich eine zweite Explosion ereignet und viele Umstehende getötet. Zu dem Angriff hat sich bislang niemand bekannt. In der Vergangenheit kam es aber wiederholt zu Angriffen auf NATO-Tanklaster durch die pakistanischen Taliban.

Wie man sich zum Affen machen kann und trotzdem der Verlierer bleibt.

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 17 May 2011 10:36; Hits: 5716

Das folgende Fundstück ist wirklich ein ganz besonderer Artikel. Ein Bruder machte mich auf diesen aktuellen Bericht in der ZEIT aufmerksam. Es ist ein sehr ausführlicher Artikel der über 5 Seiten geht. Als besonders empfehlenswert halte ich ihn, weil er uns Muslimen die Augen öffnet über die Natur der Dinge hier im Darul-Kufr.

Allah sagt im edlen Quran (ungefähre deutsche Bedeutung):
Weder die Juden noch die Christen werden mit dir zufrieden sein, bis du ihrem Glaubensbekenntnis folgst. Sag: Gewiß, Allahs Rechtleitung ist die (wahre) Rechtleitung. Wenn du jedoch ihren Neigungen folgst nach dem, was dir an Wissen zugekommen ist, so wirst du vor Allah weder Schutzherrn noch Helfer haben.
2:120

Nach meinem Verständnis, aus eigener Erfahrung heraus, sind mit dieser Aya nicht die Juden und Christen im Einzelnen gemeint, also nicht die Individuen, sondern ihre Vertreter und Führer, die in ihrem Namen die Legislative, sprich die Herrschaft inne haben. Ein Muslim kann also innerhalb der Mehrheitsgesellschaft des Darul-Kufr noch so viele Fürsprecher unter den Ahlul-Kitab haben und Freundschaftsbande mit ihnen pflegen, aber die wirkliche Legislative der Juden und Christen und ihre Lakaien der Exekutive gehen ihrer Bestimmung nach und die richtet sich (nachgewiesen) nicht gegen irgendeinen Radikalismus, Extremismus, Jihadismus, Salafismus, Islamismus und was es noch so für bösklingende Kampfbegriffe gibt, sondern gegen den Islam und somit gegen die Muslime.

Der Tod kam beim Abendessen

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Monday, 16 May 2011 09:44; Hits: 1594

Gefunden am 16.04.2011 auf ojihad.wordpress.com

by Florian Flade

Ein deutscher Staatsbürger wird vom US-Geheimdienst CIA per ferngesteuerter Drohne getötet - und keiner ermittelt. Warum der Fall des Bünyamin E. zu einem Politikum werden könnte.

Zwischen 2002 und 2009 rief die "Aktion Mensch" in einer Bürgerdebatte tausende Menschen in Deutschland auf, Fragen einzusenden, die sie schon immer mal beantwortet haben wollten. Andere Bürger gaben dann ihre ganz persönlichen Antworten. "Was ist der Tod?" - wollte im Jahr 2003 der damals 13jährige Bünyamin E. wissen.

Am Montag dem 04.Oktober 2010, gut sieben Jahre später, traf den jungen Deutsch-Türken aus Wuppertal genau jenes Schicksal. Er starb - 5000km von der nordrhein-westfälischen Heimat entfernt - im pakistanischen Stammesgebiet Nord-Waziristan, getötet von den Raketen einer CIA-Drohne. Bünyamin E. saß gerade beim Abendessen in einem Gehöft unweit des Zentrums der Ortschaft Mir Ali als ihn und vier weitere Männer - darunter auch den Deutsch-Iraner Shahab D. aus Hamburg - der Tod ereilte. Nicht länger als vier Wochen war Bünyamin in Waziristan, bevor er getötet wurde. Inzwischen ist sein Leichnam beerdigt, in einem primitiven Erd-Grab ohne Grabstein irgendwo in der Bergwelt im wilden Nord-Westen Pakistans.

Osama bin Laden – werden völkerrechtswidrige Tötungen hoffähig?

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 11 May 2011 18:35; Hits: 1694

Gefunden am 11.05.2011 auf imi-online.de

Am Morgen des 2. Mai 2011 wurde die Welt von der Nachricht überrascht, dass Osama bin Laden von einem Kommando der US-Navy Seals in der Nacht zuvor in seinem Haus in der Stadt Abbottabad im Nordosten Pakistans getötet wurde. Die meisten Umstände und die Ausführung der Tat, vor allem der an die Navy Seals zugewiesene Auftrag, sind unklar, da sich die US-Offiziellen gegenwärtig mit detaillierten Angaben sehr bedeckt halten.[1] Für eine rechtliche Bewertung dieser Aktion wäre aber eine voll umfängliche Information unabdingbar. Nach der offiziellen Erklärung von John Brennan, dem Anti-Terror-Beauftragten von US-Präsident Barack Obama, handelte es sich nicht um eine reine "kill mission", sondern um eine "kill-or-capture mission" (töten oder gefangen nehmen). Diese Darstellung wird wohl deshalb verbreitet, weil sich die US-Regierung sehr wohl bewusst sein dürfte, dass eine rechtliche Grundlage für gezielte Tötungen gelinde gesagt schwierig ist.[2]

Um eines klarzustellen: Kriege lassen sich ebenso wenig wie gezielte Tötungen dadurch rechtfertigen, wenn sie nach allgemeiner Auffassung rechtskonform wären. Allerdings zeigt sich im speziellen Fall der gezielten Liquidierungen, dass nicht einmal dies der Fall ist, wie im Folgenden ausgeführt werden soll. Dennoch wird derzeit der Versuch unternommen, das bisher vorherrschende Rechtsverständnis so zu verschieben, dass künftig Hinrichtungen völkerrechtlich als akzeptabel gelten sollen.

Freude über die Tötung, nicht Besorgnis über verletztes Recht?

Die Kulturalisierung des Rassismus

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 11 May 2011 13:42; Hits: 1668

Gefunden am 11.05.2011 auf endstation-rechts.de

Über „Die rechten Pro-Parteien. Herkunft, Ideologie und Potenzial" informierte gestern in der Chemnitzer Volkshochschule Alexander Häusler, Mitarbeiter der Forschungsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf, die gut 40 Zuhörer, darunter Mitglieder von „Pro Chemnitz".

Häusler stellte in seinem äußerst schnell vorgetragenen Referat zunächst den Wandel der „traditionellen extremen Rechten" (hier ordnet er die NPD ein) hin zur „modernen extremen Rechten", eben jenen Pro-Bewegungen, dar. Während sich das traditionelle Lager positiv auf den Faschismus bezieht und offen die Demokratie ablehnt, proklamieren Anhänger der Pro-Bewegung die Abkehr vom Faschismus und befürworten - wenn auch aus taktischen Gründen - die direkte Demokratie. Bindeglied zwischen beiden ist das Feindbild des „Ausländers", der jedoch innerhalb des „traditionellen" Lagers auf der ideologischen Grundlage eines völkischen Nationalismus‘ als Feindbild fungiert. Die „moderne extreme Rechte" versucht hingegen ihre Ausländerfeindlichkeit religiös-kulturell zu verschleiern und proklamiert deshalb Slogans wie „Abendland gegen Morgenland" oder „Maria statt Scharia".

Marsch der Pro-Bewegung - Freiheitliches Großereignis

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 27 April 2011 18:42; Hits: 1426

Gefunden am 27.04.2011 auf bnr.de

Zu ihrem diesjährigen „Marsch" am 7. Mai in Köln hat die „Pro-Bewegung" wieder vollmundig mehrere tausend Bürger aus ganz Europa angekündigt - lediglich um die 200 Teilnehmer fanden sich allerdings bei einschlägigen „pro"-Veranstaltungen in den vergangenen Jahren ein.

Jedes Jahr ein „Großevent". So hält es die selbst ernannte „Bürgerbewegung pro NRW" seit 2008. Bislang hat sich aber stets herausgestellt, dass die Events am Ende so groß wie angekündigt dann doch nicht waren.

Ein Fall von Nachrichtenunterdrückung?

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 27 April 2011 08:08; Hits: 2103

Gefunden am 27.04.2011 auf hintergrund.de

Ein sehr empfehlenswerter Artikel von Sabine Schiffer.

Die Erklärung der Elder Statesmen zum Nahostkonflikt -

Von SABINE SCHIFFER, 26. April 2011 -

Mit Datum vom 2. Dezember 2010 ging ein Schreiben an den Präsidenten des Rates der EU, Herman van Rompuy, und an die Hohe Repräsentantin für Auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, die Erste Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Lady Catherine Ashton. Der Appell hatte den Tenor „Es reicht! Europa hat die Nase voll!“ und es ging dabei um nichts Geringeres als eine Erklärung ehemaliger europäischer Spitzenpolitiker und Staatsoberhäupter, die die „Umsetzung der Beschlüsse des Rates zum Nahost-Friedensprozess" forderten. Eine Kopie des Schreibens erhielten am 6. Dezember alle EU-Regierungschefs und die EU-Außenminister - sowie anschließend die Medien. Obwohl zu den 26 Unterzeichnern des Appells namhafte Politikgrößen wie Chris Patten, Mary Robinson, Lionel Jospin, Benita Ferrero-Waldner, Felipe Gonzales, Javier Solana, Vaira Vike-Freiberga, Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker gehören, fand er in den deutschen Medien so gut wie keinen Niederschlag. Egal, wie man zum Inhalt des offenen Schreibens stehen mag: dass ein so spektakulärer Schritt der Öffentlichkeit und Meinungsbildung in Deutschland vorenthalten wurde, ist an sich schon ein Skandal, denn hier äußerten sich Persönlichkeiten, die ansonsten gern zu zeitpolitischen Fragen gehört werden.

Dieses „Totschweigen" ist der Kern einer Programmbeschwerde, die der Rechtsanwalt Dr. Engelbert Saggel an die ARD richtete. Über sie soll am 3. Mai 2011 beim NDR-Rundfunkrat beraten werden. Es ist zu klären, warum die öffentlich-rechtlichen Nachrichtenmedien trotz ihres verfassungsrechtlichen Informationsauftrags diese Nachricht verschwiegen haben. Sie wurde bisher in der ARD überhaupt nicht erwähnt.

In einer ersten Stellungnahme räumte die Redaktion der Tagesschau den spektakulären Charakter der Nachricht ein und bezeichnete sie als „ein Politikum". NDR- Intendant Lutz Marmor versicherte immerhin, die Programmbeschwerde habe in der Redaktion einen erneuten Diskussionsprozess ausgelöst und trage zur „selbstkritischen Reflexion und damit zur Qualitätssicherung unserer Sendungen bei".

Elder Statesmen ziehen politische Bilanz

Gegen Vernunft und Moral

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 26 April 2011 11:10; Hits: 1619

Gefunden am 26.04.2011 auf knutmellenthin.de

In Somalia stützt die "internationale Gemeinschaft" eine nicht legitimierte Regierung gegen das eigene Volk. Aber für humanitäre Hilfe ist immer weniger Geld da.

Ginge es nach der Afrikanischen Union, wäre Somalia das nächste Land, in dem die NATO unter dem Vorwand einer Flugverbotszone Krieg führen könnte oder viel mehr sogar müsste. Seit dem 23. Mai 2009 liegt eine entsprechende Forderung des Zusammenschlusses von über 50 Staaten des Kontinents beim UN-Sicherheitrat. Die AU wiederholte ihren Appell an die Vereinten Nationen seither mehrfach, so im März vorigen Jahren und noch einmal im Oktober. Mit der Behauptung, diese Maßnahme sei unbedingt nötig, um „Angriffe gegen die somalische Bevölkerung zu verhindern", wählten die afrikanischen Regierungen sogar ein mittlerweile vertrautes und scheinbar unschlagbares Argument. Trotzdem verhallte ihr Ruf ungehört, wurde noch nicht einmal von westlichen Staaten oder notorischen „humanitären Interventionisten" aufgegriffen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich, so weit es jedenfalls aus den veröffentlichten Sitzungsprotokollen ersichtlich ist, mit dieser Frage bisher nicht befasst.

In Somalia wird seit dem Sturz des autoritären Regimes von Siad Barre im Januar 1991 ununterbrochen Bürgerkrieg geführt. Mit Somaliland und Puntland sind zwei international nicht anerkannte Territorien faktisch aus dem Staatsverband ausgeschieden. Somaliland, dessen Grenzen ungefähr denen der früheren britischen Kolonie entsprechen, beansprucht seit 1991 volle Unabhängigkeit. Puntland im Nordosten, das sich 1998 lossagte, betont sein Festhalten an einer föderativen Gemeinschaft mit dem Rest des Landes, geht aber in der Realität völlig eigene Wege. Somaliland und Puntland haben zwar erhebliche interne Probleme und einen zeitweise auch militärisch ausgetragenen Grenzkonflikt miteinander, sind aber vom somalischen Bürgerkrieg im Wesentlichen nicht berührt.

Destabilisierung und Aufsplitterung

Taliban gelingt Massenflucht aus afghanischem Gefängnis

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Monday, 25 April 2011 11:55; Hits: 1408

Gefunden am 25.04.2011 auf zeit.de

In der Unruheprovinz Kandahar sind Hunderte Taliban-Kämpfer aus dem Gefängnis entkommen - offenbar durch einen 300 Meter langen Tunnel. Die Fahndung hat bereits begonnen.

Bei dem spektakulären Gefängnisausbruch seien 475 Häftlinge durch den Tunnel geflohen, sagte der Chef der Haftanstalt am Montag. Darunter seien zahlreiche Taliban, zur genauen Zahl machte der Anstaltsleiter jedoch keine Angaben.

Der ewige Feind

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Sunday, 24 April 2011 10:00; Hits: 3043

Gefunden am 24.04.2011 auf islamweb.net

Mu´âdh kam wie gewohnt zu seinem Treffen mit Scheich Yûsuf, um etwas Neues über den Islâm zu lernen. Scheich Yûsuf empfing ihn in aller Herzlichkeit. Sie setzten sich zusammen und Scheich Yûsuf begann mit den Worten: „Wie geht es dir, lieber Mu`âdh?"

Mu´âdh antwortete lächelnd: „Sehr gut, lieber Schaich Yûsuf, und Ihnen?"
Scheich Yûsuf entgegnete: „Al-Hamdu Lillâh, sehr gut. Lass uns schnell mit dem heutigen Thema beginnen, denn es ist sehr wichtig und äußerst gefährlich."

Mu´âdh richtete sich auf und sagte von Aufregung erfüllt: „Gut, in schâ Allâh. Wie lautet das Thema, lieber Scheich Yûsuf?"

Scheich Yûsuf entgegnete ihm ganz ernsthaft: