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Fundstücke und Presse

In dieser Kategorie verlinke ich interessante Artikel und Beiträge von anderen Blogs, Portalen und Websites ... zumeist mit einer kurzen Einleitung und einem weiterführenden Link.

Blindes Staatsvertrauen - Bei Islam und Islamismus spielt der VS eine mehr als dominante Rolle

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Monday, 12 July 2010 06:43; Hits: 1861

11.07.2010 / taz.de / KOMMENTAR VON EBERHARD SEIDEL

Der Verfassungsschutz (VS) bekämpft heute neben Rechts- und Linksextremisten auch Islamisten. Das ist gut so, und deshalb haben viele einstige Skeptiker inzwischen ihren Frieden mit der Behörde gemacht. Selbst die Grünen fordern nicht mehr, den Nachrichtendienst einfach abzuschaffen.

Leider ist damit auch jede Kritik am Verfassungsschutz verstummt. Das ist fatal. Denn tagtäglich überschreiten seine Mitarbeiter ihre Grenzen - in den Schulen und im öffentlichen Diskurs. Und ganz offensichtlich wird das von der Politik auch so gewollt

Überall sparen, außer am Krieg!

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Friday, 09 July 2010 19:21; Hits: 845

09.07.2010 / jungewelt.de

Elterngeld, BAföG, Gesundheitswesen, Rente - überall will die schwarz-gelbe Bundesregierung sparen, aber fürs Kriegführen ist genug Geld da. Mit Blick auf den in dieser Woche verabschiedeten Haushalt versicherte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in einer Regierungserklärung am Freitag im Bundestag: »An unserem Engagement in Afghanistan wird nicht gespart. Deutschland hält seine Zusagen.« Der Einsatz sei »gewiß nicht populär, aber unverändert notwendig in unserem eigenen Interesse«. Rund 4500 deutsche Soldaten bleiben auf unbestimmte Zeit treu an der Seite Washingtons im Kriegsgebiet. Nur vage formulierte Westerwelle, man wolle noch vor dem Ende der Legislaturperiode 2013 eine »Abzugsperspektive« erarbeiten - »wenn die Voraussetzungen stimmen«.

Wer ist Antisemit?

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 06 July 2010 04:34; Hits: 1984

Gefunden bei dersemit.de am 06.07.2010

Grundsätzlich möchte ich zur Behauptung der Gegenseite, dass auch Juden Antisemiten sein können, folgendes sagen: Die Richtigkeit einer solchen Behauptung ist nicht absolut, sondern hängt einzig und allein davon ab, wie man „Antisemitismus" definiert. Wenn man es so definiert, wie es Broder und seinesgleichen tun, und wie es in den letzten Jahren Mode geworden ist, dass nämlich jeder, der gegen die Politik des Staates Israel etwas einzuwenden hat, automatisch ein Antizionist und ergo auch ein Antisemit ist, dann sind in der Tat viele Juden „Antisemiten", weil sie sich mit der Politik Israels kritisch auseinandersetzen. Das kann aber nicht richtig sein. Antisemitismus ist die Feindschaft gegen Juden, nur weil sie Juden sind und Antisemitismus endet bei dem Bestreben die Juden zu vernichten. Ich will nicht abstreiten, dass es im Verlauf der Geschichte, und da sind uns einige Fälle aus dem Mittelalter bekannt, auch einzelne pathologische Juden gegeben hat, die sich so verhalten haben, aber mir persönlich ist kein einziger Jude bekannt, auf dem diese Interpretation des Antisemitismus zutrifft oder auch im geringsten zutreffen könnte. Es handelt sich immer wieder um die Absicht berechtigte oder meinetwegen auch unberechtigte Kritik an der Politik Israels im Keime zu ersticken indem man den Kritiker sofort mit dem schlimmsten beschimpft, was unsere Gesellschaft heutzutage hergibt: Antisemit zu sein, selbst wenn es sich um Juden handelt.

Der fünfte Mann

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Friday, 02 July 2010 23:00; Hits: 993

Kolumne von Dr Sabine Schiffer / 05.03.2010

Warum fehlt Mevlüt K. bei den Sauerlandattentätern?
Ganz selten tauchte sein Name in der Berichterstattung auf - und dann nur abgekürzt: Mevlüt K., der fünfte Mann der Sauerlandattentäter. Der mit den Kontakten zu den Geheimdiensten. Sie erinnern sich? Nein! Das sollten Sie aber. Bei der heutigen Nachrichtenabhackkultur, wie Walter van Rossum sie satirisierend in seinem Büchlein „Die Tagesshow" beschreibt, brauchen Mediennutzer ein gutes Gedächtnis. Sonst ist es nicht mehr möglich, Zusammenhänge zu erkennen und Abläufe zu verstehen.

Eine Dose Mitleid für "unsere" Soldaten!

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Thursday, 01 July 2010 23:00; Hits: 1011

30.06.2010 / junge Welt

Die deutsche Stabilisierungs-, Demokratieexport-, Brunnenbau-, Mädchenschuleröffnungs- und keinesfalls Handelsweg-Freikämpf-Armee hat es schwer. Die Bagatelle von laut NATO 142 afghanischen Toten auf einen Schlag auf Befehl eines ihrer Obristen trägt dem nicht etwa sofort Ehrenspalier und neustes Eisernes Kreuz im Bundeskanzleramt ein, sondern ein Justizverfahren. Das erst nach monatelanger Untätigkeit der Staatsanwaltschaft eingestellt wird. Ein Kriegsminister muß wegen einiger hochanständiger Lügen zurücktreten, und der Verfassungsschutz moniert wie üblich unter Bruch der Verfassung, aber selbst dann noch vergeblich, daß eine Zeitung wie jW Besatzer Afghanistans Besatzer nennt.

Vuvuzelas gegen Bundeswehr

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 30 June 2010 23:00; Hits: 2153

30.06.2010 / Neues Deutschland / Auszüge

Aktivisten starten neue Aktionen gegen öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr
Die Zahl öffentlicher Gelöbnisse außerhalb militärischer Liegenschaften nimmt bundesweit zu: Lag sie im Jahr 2007 noch bei 134 waren es 2009 schon 180 Gelöbnisse auf öffentlichen Plätzen. Dem neuen Soldatenkult stellen sich aber auch immer mehr Menschen entgegen.

Einen ungewöhnlichen Anruf bekam Bernd Drücke, Gründungsmitglied der »Friedensinitiative Pulverturm« im westfälischen Münster, am Mittwoch vergangener Woche: »Fairerweise möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir jetzt nur noch eine Serenade machen werden.« Anrufer war der Pressesprecher des in Münster ansässigen und in Auflösung befindlichen Lufttransportkommandos der Bundeswehr. Ursprünglich sollte das Ende der Militäreinheit am heutigen Mittwoch mit einem Großen Zapfenstreich begangen werden - nun war nur noch von sieben Liedern und einem kleineren Aufmarsch die Rede.
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Besuch in Masjid Taiba als Grund für Abschiebung

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 30 June 2010 23:00; Hits: 882

Artikel von Ibn Rainer vom 14.03.2010

Eine unglaubliche Entwicklung geht hier in Hamburg vor sich. Jetzt soll schon eine 9köpfige Familien in ein Kriegsgebiet abgeschoben werden. Grund für diese Abschiebung sind nicht etwa schwere Straftaten oder Aufenthaltsbetrug, sondern das Engagment für einen gemeinnützigen Verein und der Besuch der Moschee, dessen Träger dieser Verein ist. Es handelt sich hierbei um die Masjid Taiba.

Die taz veröffentlichte am 03.03.2010 einen aufschlussreichen und lobenswerten Artikel:

Drohende Abschiebung in Hamburg
Unter Extremismusverdacht
Eine tschetschenische Familie soll abgeschoben werden. Die Behörde wertet die Anwesenheit des Familienvaters in einem gemeinnützigen Kulturverein als Terror-Bekenntnis.
Von Marco Carin

Afghanistan - Ein hartes Brot für NATO & CIA!

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 29 June 2010 23:00; Hits: 924

30.06.2010 / Neues Deutschland - Auszüge

Geheimdienstchef nennt Afghanistankrieg »härter, als alle vorausgesehen haben«
Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, Leon Panetta, hat Schwierigkeiten beim internationalen Einsatz in Afghanistan eingeräumt.

Washington/Kabul (Agenturen/ ND). Bei dem Einsatz am Hindukusch gebe es zwar Fortschritte, sagte Panetta am Sonntag dem US-Fernsehsender ABC. Er sei aber »härter und langsamer, als alle vorausgesehen haben«. Panetta, der die CIA seit vorigem Jahr leitet, wies auf die zahlreichen Probleme in Afghanistan hin. Es handele sich um eine Stammesgesellschaft, in der es Probleme bei der Regierungsführung sowie mit Korruption, Drogenhandel und dem Aufstand der radikal-islamischen Taliban gebe. Die entscheidende Frage sei, ob die Afghanen Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen wollten, so Panetta.

Die Milli Görüs hat einen Fürsprecher

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 29 June 2010 08:40; Hits: 821

Die Milli Görüs hat einen Fürsprecher gefunden, nämlich den Ethnologen Werner Schiffauer. Gewisse Symphatien scheint es aber schon seit längerer Zeit zu geben. Herr Schiffauer forscht schon seit langer Zeit zum Thema türkischer Migranten in Deutschland. In den letzten Jahren befasst er sich verstärkt mit dem zweitgrößten islamischen Einzelverband in Deutschland...man kann also davon ausgehen, dass seine Forschungsergebnisse und Angaben zum Thema recht fundiert sind. Im folgenden ein Artikel des Evangelischen Pressedienstes zum Thema...unbedingt lesen.

Evangelischer Pressedienst / gefunden am 29.06.2010

Ethnologe Schiffauer wirbt für Auseinandersetzung mit Milli Görüs

Instrumentalisierte Entwicklungshilfe in Afghanistan

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Saturday, 19 June 2010 20:28; Hits: 4367

Informationsstelle Militarisierung e.V. / 14.06.2010

Hauptziel der Unionspolitik in diesem Bereich [der Entwicklungszusammenarbeit] ist die Bekämpfung und auf längere Sicht die Beseitigung der Armut. Bei der Durchführung politischer Maßnahmen, die sich auf die Entwicklungsländer auswirken können, trägt die Union den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit Rechnung.
(Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Artikel 208)

Dirk Niebel macht ernst. Angetreten mit der klaren Ansage, die Entwicklungszusammenarbeit auf deutsche Interessen und die Zuarbeit zum Militär zu verpflichten, macht er sich nun rasch an die Umsetzung seines Vorhabens. Anfang Mai stellte er im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die neue NGO-Fazilität für Afghanistan vor. In dem Fördertopf sind 10 Millionen Euro von insgesamt 225 Millionen Euro des BMZs für Afghanistan enthalten. Nur Organisationen, die sich zur Kooperation mit dem Militär bereit erklärt haben, haben Aussichten auf diese staatlichen Entwicklungshilfegelder.

Friedensbewegung startet Unterschriftenkampagne gegen Krieg in Afghanistan

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 16 June 2010 19:59; Hits: 827

16.06.2010 / DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen)

- P.E.N. Präsident: "Die Strategie der Bundesregierung in Afghanistan ist gescheitert."

Gestern haben die großen Friedensorganisationen in Berlin den gemeinsamen Appell "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen" vorgestellt. Der Appell fordert den sofortige Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan. Die Friedensbewegung erhofft sich mit diesem Appell, dass die Diskussion in alle gesellschaftlichen Bereiche getragen und der Protest breite Unterstützung finden wird.

Der Appell enthält drei klare Forderungen: Die Bundeswehr müsse "alle Kampfhandlungen" beenden, "sofort" mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnen und die dadurch frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung einsetzen. Nach Auffassung der Friedensbewegung sind das die unverzichtbaren Voraussetzungen für einen "selbstbestimmten Friedensprozess" in Afghanistan.

Man muss es differenzierter betrachten

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Tuesday, 08 June 2010 09:16; Hits: 983

08.06.2010 / Islamische Zeitung

Interview: Prof. Rauf Ceylan zu der medialen Debatte um die Gewalttätigkeit muslimischer Jugendlicher

(iz) Seit einigen Tagen erregt eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen unter Federführung von Prof. Christian Pfeiffer mediales Aufsehen. Aus der empirischen Studie "Jugendliche in Deutschland als Opfer und Täter von Gewalt", die bisher nur in einer Zusammenfassung vorliegt, wurde ein Teilergebnis aufgegriffen und hervorgehoben, wonach männliche Jugendliche aus muslimischen Familien, die sich selbst als "sehr religiös" bezeichnen, stärker zur Gewalttätigkeit neigten als alle anderen Gruppen von Jugendlichen, einschließlich der sich als christlich religiös einstufenden. So titelte etwa "Spiegel Online" reißerisch: "Jung, muslimisch, brutal". In verschiedenen Beiträgen zu dem Thema, unter anderem in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung", wurde dabei auch der Soziologe Prof. Rauf Ceylan von der Universität Osnabrück, der kürzlich ein Buch über Imame in Deutschland veröffentlicht hat, zu dem Thema zitiert. Wir befragten Prof. Ceylan noch einmal nach seiner genauen Position zu dem Thema, da die bisherigen Medienberichte doch Fragen offen ließen.

Nach Washingtons Spielregeln

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Friday, 04 June 2010 20:47; Hits: 1043

3. Juni 2010 / Knut Mellenthin

Polit-Spektakel in Kabul von Taliban-Angriff begleitet. Karsai bietet Aufständischen Amnestie und Exil an.

Nach m

ehrmaliger Verschiebung hat in Kabul am Mittwoch die sogenannte Friedens-Jirga begonnen. Kurz nach Beginn der Eröffnungsrede des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai schlugen in der Nähe des großen Zeltes, in dem sich zwischen 1300 und 1600 ausgewählte „Volksvertreter" versammelt hatten, drei Raketen ein. Karsai gab sich zunächst betont unbeeindruckt, verließ aber sofort nach Beendigung seiner Ansprache mit einem gepanzerten Konvoi die Versammlung. Später wurde bekannt gegeben, zwei in Burkas verhüllte Angreifer seien erschossen, ein drittter gefangen genommen worden.

Israels dubiose Siebener-Gruppe

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 02 June 2010 16:03; Hits: 1231

02.06.2010 / Von Oliver Eberhardt

Sondergremium traf Entscheidung zum Sturm auf den Schiffskonvoi

Je mehr Details über den israelischen Truppeneinsatz gegen einen Hilfskonvoi bekannt werden, desto deutlicher wird die Kritik der israelischen Medien. Denn zunehmend ist klar: Die Entscheidung über den Truppeneinsatz wurde außerhalb der üblichen Kanäle getroffen.

Die Mitglieder der ebenso sagenumwobenen wie streng geheimen Eliteeinheit »Schajeteth 13« (Flotte 13) waren jahrzehntelang dafür bekannt, selbst mit den schwersten Situationen unter den widrigsten Umständen fertig zu werden. In der Nacht zum Montag scheiterten sie ausgerechnet an einem alltäglichen Umstand: einem Schiff voller Zivilisten, deren einzige Bewaffnung Knüppel und Küchenmesser waren. Am Ende der Nacht waren mindestens neun von ihnen tot, an die 60 zum Teil schwer verletzt.

Im Schatten der Killerdrohnen

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Wednesday, 02 June 2010 15:54; Hits: 1360

25.05.2010 / Von Sulaiman Wilms

Grauzonen: Der „Krieg gegen den Terror" fand längst seinen Einzug in die Populärkultur.

„‘Es gab eine Zeit', sagte Kate (...), ‘in der von Fürsten, die ihre Länder in den Krieg führten, erwartet wurde, dass sie ihr Leben in der Schlacht riskierten - du weißt schon: Durch das eigene Vorbild führen. Heute reisen sie in gepanzerten Autos mit bewaffneten Leibwächtern und machen ihr Glück dreitausend Meilen entfernt, während der Rest von uns mit den Folgen ihres Handeln zurückbleibt.'"
(Robert Harris, The Ghost)

(iz). Wir leben im Schatten der Terrordrohnen. Der entgrenzte „Krieg gegen den Terror" hat nicht nur die internationale Politik und das Völkerrecht pervertiert, sondern auch auf vielen anderen Ebenen bis in unseren Alltag hinein seinen bleibenden Eindruck hinterlassen.

Krach um Kriegsgründe

Details: Parent Category: Politik, Gesellschaft, Ökonomie; Category: Fundstücke und Presse; Published on Friday, 28 May 2010 08:53; Hits: 1291

Von Peter Preiß / 28.05.2010 / junge Welt / Titel / Seite 1

Die Kriegsparteien im Bundestag sind sauer auf Bundespräsident Horst Köhler (CDU). Nicht, weil das Staatsoberhaupt die deutschen Soldaten in Afghanistan dreist anlügt (»Ihre Landsleute stehen Ihrem Einsatz alles andere als gleichgültig gegenüber. Sie haben Rückhalt und Unterstützung.«), sondern weil er der hiesigen Öffentlichkeit die Wahrheit über die eigentlichen Kriegsgründe näherbringt. Die Bundeswehr ist demnach am Hindukusch zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen und der Sicherung von Handelswegen. SPD und Grüne, die die Bundeswehr vor gut acht Jahren in den Krieg um Brunnen, Mädchenschulen und Demokratie in Afghanistan geschickt haben, sind außer sich. Und auch seinen Parteifreunden geht Köhlers offenherziger Realismus zu weit.

Horst Köhler hat mit seinem Interview »ein Tabuthema berührt«, urteilte Spiegel online am Donnerstag. »Die Verknüpfung des militärischen Engagements mit ökonomischen Interessen (...), das hat bislang noch kein Politiker von Rang und Namen öffentlich gewagt.« Der Nachrichtensender n-tv kommentierte: »Bundespräsident Köhler sagt offen, was andere gern verschleiern: Die Invasion in Afghanistan geschah vor dem Hintergrund ressourcenstrategischer Interessen.«