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Kurz gesagt: Diese geradezu religiöse Verehrung des Grundgesetzes

Diese geradezu religiöse Verehrung des Grundgesetzes ist in meinen Augen absolut widersprüchlich und basiert entweder auf Unwissenheit oder Geschichtsvergessenheit.

Ohne die philosophische Konstruierung dieses „kältesten aller kalten Ungeheuer“ (Nietzsche) namens STAAT, wäre die Schaffung seiner verfassungsmäßigen Bändigung gar nicht nötig gewesen.

Die abendländische Aufklärung hat dem Staat (als Institution) sämtliche Gewalt und Macht (als Monopol) zugeführt und zur Grundlage seines Handelns eine wandelbare Ethik und ein positives (willkürliches) Recht zugelassen.

Das Grundgesetz ist ein Beleg für die gewaltige Gefahr, die von einem rechtspositivistischen Gewaltstaat ausgeht und es müsste uns mit Scham und Trauer schlagen, dass wir ein solches Konvolut an Reglementierungen brauchen um die Menschen vor der Willkür ihrer institutionaliserten Autorität zu schützen.

Buchauszug: Habermann / de Jouvenel – Der Mensch ohne Gott, ohne Vorfahren, ohne Glaubenshaltungen und ohne Bräuche (V)

Es gibt keinen anderen nichtmuslimischen Autor, dessen Werke ich ausgiebiger und mit solcher Hingabe studierte, wie diejenigen des Wissenschaftlers und Philosophen Prof. Bertrand de Jouvenel. Sicherlich könnte ich nun versuchen in Worte zu fassen, was die Faszination für diesen großen Denker ausmacht. Viel besser jedoch als ich, kann dies die Eminenz des klassischen Liberalismus in Deutschland, Prof. Dr. Gerd Habermann, der für seine de Jouvenel-Publikation „Die Ethik der Umverteilung“ (2012) eine umfassende Würdigung de Jouvenels verfasste. Das Folgende ist ein Auszug aus dieser Würdigung:

VIII. Die totalitäre Demokratie

Unter den Voraussetzungen einer faktisch nicht mehr beschränkten Volkssouveränität in der Form des Mehrheitswillens, wird de Jouvenels Bewertung moderner Demokratie als einer „totalitären“ verständlich. Dies gilt auch und gerade für die repräsentative Demokratie, die eher eine Herrschaft über das Volk als des Volkes darstelle und dies umso mehr, als sie sich auf die „Nabelschnur der allgemeinen Wahlen“ berufen könne (1972, S. 315). Parteien und Interessengruppen böten keinen Schutz gegen diese totalitäre Ausweitung. Sie bestimmen nur – im Kampf miteinander – die Richtung, in welche diese voranschreitet.

Der Staat werde zur „permanenten Revolution“ in der Verteilung oder Umverteilung von Rechten und in dem Streben nach einer „bestmöglichen Sozialordnung“. De Jouvenel spricht vom „Vampirismus“ der modernen Staatsgewalt.

Aber liegt nicht in der verfassungsmäßig verbürgten Gewaltenteilung eine Garantie der Freiheit? Nun, bei Montesquieu, auf den moderne Politikwissenschaftler oft ohne nähere Kenntnis seines Werkes beriefen, konnte eine Gewalt die andere in Schranken halten, weil jede der Institutionen das Organ einer in der Gesellschaft existierenden sozialen und politischen Macht war.

In modernen Demokratien beziehen aber zum Beispiel der Präsident (oder die Regierung, Gerd Habermann) und das Parlament dieselbe Art Legitimität durch das Volk, sodass diese nur formelle Gewaltenteilung „lediglich den Disput zwischen zwei Männern (oder Organen, Gerd Habermann) institutionalisiert, die ihre Macht aus derselben Quelle beziehen“ (1972, S. 354).

Dagegen vertrat das englische Oberhaus bis ins 19. Jahrhundert (und die Monarchie im Jahrhundert davor, Gerd Habermann) eine echte soziale Gegenmacht, „teilte“ nicht nur, sondern beschränkte die politische Macht.

Die Verteidigung der spontanen oder „natürlichen“ Rechtsordnung und Moral gegen das Vordringen der „gemachten“ Ordnung des Gesetzgebers sei immer schwächer geworden. Nur noch offene Gewalt motiviere die Bürger zu Widerstand, „während diese Ordnung der stillen und täglichen Unterwanderung gegenüber weder reagiert noch reagieren kann“ (1972, S. 367).

„Der Mensch ohne Gott, ohne Vorfahren, ohne Glaubenshaltungen und ohne Bräuche, der moderne Mensch, ist völlig waffenlos, wenn man ihn auf die Leistungen aufmerksam macht – erreichter Lebensstandard und realisierter Nutzen -, die mithilfe einer Gesetzgebung erreicht wurden, die ein obsoletes Recht nur deshalb verletzt, weil sie ein besseres an ihrer Seite hat“

(1972, S. 367)

So vollzieht sich im Namen der „Souveränität“ nach de Jouvenel die Zerstörung der weltoffenen „Grande Societé“ (1941b, S. 437) – jener „Welt von gestern“ der festgefügten bürgerlich-agrarisch-aristokratischen Ordnungen, als deren wortgewaltiger, aber auch etwas nostalgischer Anwalt de Jouvenel – wie sein Bruder im Geist: Friedrich August von Hayek – erscheint.

Der Nationalismus zerriss das internationale Netz, oligarchische Interessengruppen machten das „Gemeinwohl“ zur Farce, Rechtspositivismus und Volkssouveränität fegten die Herrschaft des Rechts, also den alten liberalen Rechtsstaat hinweg, eine atomistisch missverstandene Marktwirtschaft löste soziale Beziehungen auf und eine ignorante Politikerschicht, „deren Mittelmäßigkeit sie allein schon vor unserem Zorn bewahrt“ (1941a, S. 27) sah diesem Vorgang hilflos, wo nicht fördernd zu. De Jouvenel ist wie Wilhelm Röpke in seiner „Die Gesellschaftskrisis der Gegenwart“ (1942/1979) ein Analytiker der Auflösung der liberal-marktwirtschaftlichen, bürgerlich geprägten Ordnung zwischen den beiden Kriegen.

Literatur:

Jouvenel, Bertrand de (1941a), La Décomposition de L´Europe Liberale, Paris
Jouvenel, Bertrand de (1941b), Nach der Niederlage, Berlin
Jouvenel, Bertrand de (1972), Über die Staatsgewalt - Die Naturgeschichte ihres Wachstums, Freiburg

Buchauszug: Habermann / de Jouvenel – Die Befehlsgewalt außerhalb des Staates (IV)

Es gibt keinen anderen nichtmuslimischen Autor, dessen Werke ich ausgiebiger und mit solcher Hingabe studierte, wie diejenigen des Wissenschaftlers und Philosophen Prof. Bertrand de Jouvenel. Sicherlich könnte ich nun versuchen in Worte zu fassen, was die Faszination für diesen großen Denker ausmacht. Viel besser jedoch als ich, kann dies die Eminenz des klassischen Liberalismus in Deutschland, Prof. Dr. Gerd Habermann, der für seine de Jouvenel-Publikation „Die Ethik der Umverteilung“ (2012) eine umfassende Würdigung de Jouvenels verfasste. Das Folgende ist ein Auszug aus dieser Würdigung:

VII. Die fatale Annahme politischer „Souveränität“

Moderner Despotismus sei auch eine Folge der Vorstellung von monopolitischer „Souveränität“ – jener Annahme (mit einer aufwendigen Theorie im Hintergrund), dass irgendein Menschenwille, eine Regierung, die unumschränkte Macht zustehen solle, „Beziehungen zwischen den Untertanen abzuändern und deren Handlungen anzuordnen“ (1963, S. 200).

Dieser Souveränitätsvorstellung widmet de Jouvenel ein besonders wichtiges seiner Bücher. Eine solche Vorstellung von Souveränität verleihe eine absolute Gestaltungsmacht über die „soziale Ordnung“. Es werden damit gerade jene spontanen Ordnungen zerstört, die Voraussetzungen des harmonischen Funktionierens einer „Großordnung“ sind. Wie er an einer eindrucksvollen Stelle seines Buches über die Staatsgewalt schreibt:

„Das Ziel ist die Zerstörung jeder Befehlsgewalt außerhalb des Staates. Es bedeutet völlige Unabhängigkeit eines jeden von familiären und sozialen Autoritäten; aber sie muss mit vollständiger Unterwerfung unter den Staat bezahlt werden.“

(1972, S. 204)

Selbst im Zeitalter des monarchischen Absolutismus war der Herrscher niemals absolut im Sinne dieser modernen Souveränität, geschweige denn in den Zeiten davor, in denen das Recht nicht als „gemacht“ vorgestellt, sondern als vorgefunden betrachtet und nur „gewahrt“ werden musste. Im Mittelalter hatte es auch kein staatliches „Gewaltmonopol“ gegeben, sondern eine ganze Stufenleiter der Befehlsgewalten, eine quantitative Aufteilung der Macht mit einer entsprechenden Vielfalt von Hierarchien. „Auch der absoluteste König wäre nicht imstande gewesen, sich den modernen Absolutismus (der sich aus der Vorstellung einer „Volkssouveränität“ herleitet, Gerd Habermann) auch nur vorzustellen“ (1963, S. 115).  Es gab damals eigentlich gar keine Gesetzgebung im modernen Sinn.

Faktisch sicherte in früheren Zeiten bereits die Unvollkommenheit der Verkehrs- und politischen Kontrollmittel eine gewisse Autonomie lokaler Zentren. Entscheidend für die Einschränkung der Souveränität der Zentrale waren Vorstellungen von „göttlichen Gesetzen“, oder von „natürlicher“ Gerechtigkeit als Wahrung gegebener Eigentumsrechte und Gewohnheiten, später die Doktrin des liberalen Naturrechts, schließlich die traditionellen Grundgesetze des Staates.

Souverän war nicht der Herrscher, selbst wenn er „absolut“ war, sondern das überlieferte Recht. Erst der Atheismus und der skeptische Rechtspositivismus, gestützt auf die moderne Volkssouveränität, habe alle Schranken des Gesetzgebers hinweggefegt. Während frühere Regenten in Fürstenspiegeln und dergleichen einer detaillierten Pflichtenerziehung unterworfen wurden, die die Grenzen seiner Macht und die Imperative seiner Verantwortlichkeiten aufzeigten – der Herrscher hatte nur die Freiheit, das „Rechte“ zu tun -, schienen solche Lehren und Schranken entbehrlich, als das Volk selber die Souveränität erlangte. „Ist das Volk selbst souverän geworden, dann ist die Vorstellung, dass es sich selbst bindet, widersinnig“ (1963, S. 217)

So konnte erst im Gefolge der Französischen Revolution die allgemeine Wehrpflicht durchgesetzt werden; ein „totaler“ Krieg war noch im 18. Jahrhundert und davor unvorstellbar  (vgl. zum Thema Krieg und Staatsgewalt besonders de Jouvenel, 1941a, 1972). Er ist Ausdruck unbeschränkter Souveränität der Regierungen über alle natürlichen und menschlichen Ressourcen einer Gesellschaft.

Das Besteuerungsrecht kenne heute keine grundsätzlichen Grenzen mehr. Der Fortschritt der Verwaltung ging vielmehr einher mit einer Verfügungsmacht über Privateigentum, mit der ständigen Ausdehnung des Besteuerungsrechtes und dem Recht der Regierungen, die Vertragsfreiheit der Individuen einzuschränken (de Jouvenel, 1972).

Die steigende Flut moderner Gesetze schaffe kein „Recht“ mehr; diese seien nur „Übersetzungen von Interessen, Stimmungen, Meinungen und insofern antisozial, da sie auf einer falschen und unheilvollen Gesellschaftsauffassung beruhten“. Sie seien in sich unstimmig, wenn sie das Werk einer immer ausgedehnteren, aber durch den Parteienstreit auch zerrissenen Staatsgewalt sind. Sie seien in ihrer ungerechten Systematik hassenswert, wenn sie Ausfluss einer brutalen Zentralgewalt seien (1972, S. 365).  […]

Literatur:

Jouvenel, Bertrand de (1941a), La Décomposition de L´Europe Liberale, Paris
Jouvenel, Bertrand de (1963), Über Souveränität, Neuwied
Jouvenel, Bertrand de (1972), Über die Staatsgewalt - Die Naturgeschichte ihres Wachstums, Freiburg

Auszug: Ferdinand A. Hoischen – Tradierte abendländische Rechtsauffassung

„Recht und Gesetz

Im Mittelalter existierte eine Fülle von kirchlichen und weltlichen Rechtsnormen und Rechtsvorschriften. Entgegen der weit verbreiteten Meinung vom „finsteren Mittelalter“ gab es so gut wie keine rechtsfreien Räume. Alle Belange des zwischenmenschlichen Miteinanders waren in irgendeiner Weise geregelt. […]

Das grundlegende Prinzip mittelalterlicher Politik war, dass alle, auch der König, durch das Recht gebunden waren, dass ein rechtloser Herrscher kein rechtmäßiger König ist, sondern ein Tyrann, dass dort, wo keine Gerechtigkeit herrscht, auch kein Gemeinwesen Bestand haben kann und dass ein Vertrag besteht zur Wahrung des Rechts zwischen Herrscher und Untergebenen. Der König war nicht dazu da, Gesetze zu erlassen, sondern das vom Volk durch Gewohnheit geschaffene Recht zu bewahren. König und Volk waren nicht einander verpflichtet, sondern Vielmehr beide gleichermaßen dem Recht – mit der Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass die Unversehrtheit des Rechts erhalten wurde. Eine Rechtsverletzung durch eine Seite gab der anderen Seite die Verpflichtung, die Verletzung zu beseitigen.

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Auszug: Wenn „Männer“ Kinder kriegen! – Wo soll das enden?

Rechtspositivismus gepaart mit moralischem Relativismus. Wo soll das noch enden? Sodom und Gomorra wurde schon längst eingeholt …

„Wie erst jetzt bekannt wurde, hat der als Frau geborene Transsexuelle in Neukölln sein Baby bereits am 11. April diesen Jahres mit Hilfe einer Hebamme zu Hause zur Welt gebracht. Der formal als Mann eingetragene Neuköllner soll sich bewusst für eine Hausgeburt entschieden haben, weil er trotz Schwangerschaft und Gebären des Kindes als Vater des Neugeborenen geführt werden möchte. Dies wäre im Fall der Geburt in einer Klinik nicht möglich gewesen, da Krankenhäuser grundsätzlich dazu verpflichtet sind, den Namen der Mutter anzugeben. Da der Gebärende formal als Mann geführt wird, wurde das Baby seiner Ansicht nach von ihm als Vater und nicht als Mutter zur Welt gebracht. […]

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Buchauszug: Bertrand de Jouvenel – Das veränderliche Recht ist das Spielzeug, das Instrument der Leidenschaften

„Ein während zweier oder dreier Generationen entwickeltes legislatives Delirium, das die öffentliche Meinung daran gewöhnt hat, fundamentale Regeln und Vorstellungen als jederzeit modifizierbar zu betrachten, schafft eine für den Despotismus günstige Situation.

Das veränderliche Recht ist das Spielzeug, das Instrument der Leidenschaften. Trägt eine Woge den Despoten an die Macht, so kann er auf die phantastischste Weise deformieren, was schon jetzt keine bestimmte Form mehr besitzt. Da es keine unverletzlichen Wahrheiten mehr gibt, vermag er dem Volk die seinen aufzuzwingen. Er wird eine Art ‚Stoffwechselkreislauf‘ installieren, in dem er die Bürger mit Ideen füttert, die sie ihm in Form des ‚Gemeinwillens‘ zurückgeben. Dieser Gemeinwille ist der Nährboden, auf dem Gesetze gedeihen, die göttlichen und Menschlichen Geist vermissen lassen.

Das Recht hat seine Seele verloren und ist bestialisch geworden.“

(Bertrand de Jouvenel, Über die Staatsgewalt – Die Naturgeschichte ihres Wachstums, Seite 375 / Hervorhebungen durch Unterstrich sind von mir)

Buchauszug: Bertrand de Jouvenel – Auf den Weg zum echten Staatsabsolutismus

«Das, was uns heute als der höchste Ausdruck staatlicher Autorität erscheint, die Entscheidung über das Tun und das Lassen, die Unterscheidung zwischen dem Erlaubten und dem Verbotenen, ist der politischen Gewalt erst in einem außerordentlich späten Stadium ihrer Entwicklung zugefallen.

Diese Erkenntnis ist von großer Bedeutung. Eine Staatsgewalt, die das Gute und das Gerechte zu definieren vermag, ist auf ganz andere Art absolut, unabhängig von ihrer Verfassung, als eine Gewalt, der das Gute und das Gerechte von übernatürlichen Mächten definiert wird. Eine Staatsgewalt, die menschliches Verhalten entsprechend den selbst entwickelten Kriterien für gesellschaftlichen Nutzen regelt, wird auf ganz andere Art absolut als eine Staatsgewalt, die über Menschen herrscht, deren Verhalten von einer Gottheit vorgeschrieben ist. Hier wird spürbar, daß der entscheidende Schritt einer Gesellschaft auf dem Wege zum echten Staatsabsolutismus in der Verneinung einer göttlichen und in der Errichtung einer menschlichen Gesetzgebung besteht.»

(Bertrand de Jouvenel, Über die Staatsgewalt – Die Naturgeschichte ihres Wachstums, Seite 239 / Hervorhebungen durch Unterstrich sind von mir)

Meine 3 liebsten SalaChristen … und ein Buchauszug

Nicolás Gómez Dávila (gest. 5/1994), Erik Maria Ritter von Kuehnelt-Leddihn (gest. 5/1999) und Roland Baader (gest. 01/2012) sind unter allen nichtmuslimischen Autoren meine liebsten. Alle drei waren anständige und gelehrte Männer mit einer Gesinnung, die im Abendland der heutigen Zeit leider auszusterben droht. Der folgende Auszug stammt aus dem Vorwort, welches Roland Baader 2010 für die Neuauflage des Buches Die recht gestellten Weichen (1989) von Erik von Kuehnelt-Leddihn schrieb. Diese Neuauflage trägt den Namen Konservative Weltsicht als Chance.

Textstellen in [eckigen Klammern] wurden von mir zur Erläuterung hinzugefügt.

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